Hier geht es zur Rede von Thomas Kutschaty Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wurde heute über die Gefahren des rechtsextremistischen Terrors diskutiert. Unmittelbarer Anlass ist der politisch...
Die rassistischen Übergriffe in Chemnitz infolge eines Tötungsdeliktes nahm der Landtag heute zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung von CDU, SPD, FDP und Grünen klar und entschieden...
Demokratie stärken und Frieden sichern
BellBialasNeumann zum Antikriegstag am 1. September
Mit dem Gedenktag am 1. September erinnert sich die Bundesrepublik Deutschland an den Beginn des 2. Weltkrieges und an den Überfall von Nazideutschland auf Polen am 1. September 1939. Unter dem...
„Bürgerpflicht, sich Neonazis entgegenzustellen“
Bundestags- und Landtagsabgeordnete der SPD wenden sich an Innenminister Reul
In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an NRW-Innenminister Herbert Reul...
Über die Vorfälle in Wuppertal im Rahmen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration von Rechtsextremisten hat heute der Innenausschuss des Landtags diskutiert. Dazu die SPD-Vertreter...