85 Prozent in Wuppertal gegen Krankenhausschließungen Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in Wuppertal befürworten ein flächendeckendes Angebot an...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben angekündigt, den Corona-Pflegebonus von 1500 Euro in einer gestaffelten Finanzierung auszuzahlen. Dazu Dietmar...
„NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“
Pandemiegesetz in 3. Lesung verabschiedet
Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen...
SPD signalisiert Zustimmung zum Pandemie-Gesetz
Wird erst in dritter Lesung am 14.04 verabschiedet
Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik...
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen haben sich am gestrigen Abend auf eine Neufassung des Pandemiegesetzes verständigt, dem alle demokratischen Fraktionen im Landtag NRW zustimmen können...