Masterplan gegen Rechts

Der Rechtsterrorismus zieht allein in den letzten 12 Monaten eine blutige Spur durch unser Land. Hanau, Halle, Kassel, Bottrop und Essen belegen eine schaurige Realität: Rechte Hetze und Gewalttaten stehen in unserem Land wieder auf der Tagesordnung. Sie bedrohen unser demokratisches Gemeinwesen.

Es darf keine Zeit mehr verloren werden, den Kampf gegen rechts systematisch aufzunehmen. Daher hat die SPD heute im Landtag einen „Masterplan gegen Rechtsextremismus“ eingebracht, der vielfältige Maßnahmen quer durch alle gesellschaftlichen Handlungsbereiche beinhaltet. Der Antrag wurde von SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty in die Debatte eingebracht. Er forderte die Landesregierung zum entschlossenen Handeln auf.  Der Antrag ist zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen worden.

Videostream-RedeThomasKutschaty

Antrag-Masterplan-Gegen-Rechts-12.03.20