Sehen Sie hier die Plenarrede zum Kulturhaushalt.
Für die SPD-Fraktion brachte ihr kulturpolitischer Sprecher Andreas Bialas heute im Landtag die Änderungsanträge für den Kulturhaushalt ein. Bialas warnte, dass die aktuelle Regierung faktisch eine Kürzung im Kulturbereich beschließen wolle, was nicht nur einen Bruch mit der Linie der vorherigen, schwarz-gelben Regierung darstelle, sondern auch einen Bruch gegebener Wahlversprechen.
Bialas führte an, dass das Fördervolumen aus dem letzten Haushalt dank linearem Aufwuchs absehbar und verlässlich planbar gewesen sei. Im neuen Haushalt solle aber der vorgesehene Aufwuchs über insgesamt 150 Millionen Euro nicht mehr linear und kontinuierlich fließen. Praktisch hieße das, dass die Kultur in NRW nicht mehr mit 30 Millionen Euro im Jahr kalkulieren kann, sondern für das Jahr 2023 mit nur 5,5 Millionen. Und das, so Bialas, bei einem Gesamthaushalt von über 90 Milliarden Euro. „Dieser Haushalt wird den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht!“, so sein Resümee.
Die Änderungsanträge der SPD wirken auf eine lineare Förderung hin und auf gezielte Impulse für Energiekostenhilfen und faire Honorare, für Transformation und Diversität, die die realen Bedingungen abbildet. Besonders stellte Bialas die Kinder- und Jugendförderung ins Zentrum: „Kinder und Jugendliche haben auf vieles verzichten müssen. Jetzt ist die Zeit, wo wir ihnen ein kulturelles Grundinstrumentarium an die Hand geben müssen. Wer in die Kultur investiert, der tut etwas unmittelbar für die Menschen und für unser aller Gemeinwesen. Wir haben hier ein gemeinsames Interesse. Lassen Sie uns hier gemeinsam zu guten Konzepten finden!“
