„KünstlerInnen schützen, Existenz sichern, fairen Weg durch die Krise bieten“

Videostream der Rede von Andreas Bialas

Das Kunst, Kultur und freie Medien für unser gesellschaftliches Leben und für den sozialen Zusammenhalt enorm wichtig sind, führt uns die Corona-Krise derzeit eindringlich vor Augen. Gleichzeitig ist die freie Kultur- und Medienbranche am stärksten von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Veranstaltungen sind auf unbestimmte Zeit abgesagt, Aufträge gänzlich weggebrochen. 

Insbesondere freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie freie Journalistinnen und Journalisten sind noch nie dagewesenen Existenzgefahren und -ängsten ausgesetzt und stehen ohne staatliche Unterstützung vor immensen Schäden. Nur wenige der Betroffenen konnten vom Sonderhilfeprogramm des Landes profitieren. Für die SPD Anlass genug, heute einen Antrag ins Plenum einzubringen, der die Sicherstellung der materiellen Existenz der KünstlerInnen fordert. Für seine Fraktion begründet der kulturpolitische Sprecher Andreas Bialas die Initiative.

Die SPD appelliert an die Landesregierung sich dafür einzusetzen, dass die Mittel aus dem Soforthilfeprogramm des Bundes für freiberufliche KünstlerInnen und JournalistInnen auch zur Sicherung des Lebensunterhaltes verwendet werden können. Dies hatte ein Erlass des Bundeswirtschaftsministeriums Anfang April untersagt. Auch bei den bereits zuvor ausgezahlten Geldern darf es nicht zu Rückforderungen kommen.

Falls es zu keiner Einigung mit dem Bund in dieser Frage kommt, so fordert die SPD, wie Bialas unterstreicht, dass das Land ein eigenes Programm zur Sicherung des Lebensunterhalts von freischaffenden KünsterInnen auflegen muss, welches vergleichbar wäre mit einem vorübergehenden staatlichen Grundeinkommen. „Dann muss NRW selbst Schutzschirm für seine KünstlerInnen sein“, so Bialas in seiner Rede heute im Plenum .