Ein Gesetz der Ermöglichung! – Andreas Bialas spricht im Kulturforum Köln zum Kulturfördergesetz

Als Ehrengast des Kölner Kulturforums hat Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Anschluss an die Jahreshauptversammlung Grundzüge des neuen NRW-Kulturfördergesetzes vorgestellt.
Im Gespräch mit dem Kulturmanager und Ehrenvorsitzenden des Kulturrates NRW, Hans-Georg Bögner, rekonstruierte Bialas die stark beteiligungsorientierte Genese und Zielrichtung des Gesetzes, das auf parlamentarische Initiative hin entwickelt wurde. Bialas betonte den besonderen Charakter des bundesweit einmaligen Kulturgesetzes. Es schaffe Ermöglichungstatbestände und etabliere erstmalig eine kontinuierliche Systematik und Transparenz der Kulturförderung unter Einbeziehung des Parlaments und unter Berücksichtigung der Impulse und Anregungen seitens der Kulturschaffenden. Darüber hinaus werde mit dem neuen Instrument der Fördervereinbarungen zwischen Land und Kommune eine innovative Form der Absicherung von kultureller Infrastruktur in Städten und Gemeinden trotz teilweise erheblicher Finanznot vor Ort etabliert.

Anhand einer Reihe von konkreten Anwendungsbeispielen veranschaulichte der Wuppertaler Abgeordnete das im Gesetz liegende und zu nutzende Potential. Die ganze Bundesrepublik verfolge gespannt den Weg, den NRW mit dieser Form der Gesetzgebung zugunsten von lebendiger Kunst und Kultur in verlässlichen Rahmenbedingungen beschreite.

Gesprächspartner in der „GEDANKENtanken Lounge Köln“ waren der ehemalige Kulturstaatssekretär Prof. Klaus Schäfer, die Vorsitzende des Kölner Kulturforums, Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes, die langjährige NRW-Wissenschafts- und Forschungsministerin Anke Brunn und zahlreiche Künstlerinnen, Künstler und Kulturinteressierte.