Im heutigen Plenum bezog Andreas Bialas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Stellung zur beantragten Neuaufstellung der Bundeswehr. Sehen Sie hier die gesamte Rede.
Eingangs stellte Bialas klar: „Frieden ist nicht, wenn nur eine Seite es will. Frieden ist, wenn beide Seiten es wollen. Und die Abwesenheit von Krieg wird wahrscheinlicher, wenn einer Aggression eine Gegenwehr entgegen gesetzt werden kann, so dass ein Krieg sich nicht lohnt. Krieg möglichst unmöglich zu machen und die eigene elementare Überlebensfähigkeit gegen hybride Bedrohungslagen zu erhöhen, ist die Aufgabe unsere Zeit.
Dafür bedarf es unter anderem einer Bundewehr, einer gut ausgerüsteten, leistungsfähiger Bundewehr.
Daher:
- Die Bundewehr, die Soldaten sind in den letzten Jahren, nicht zuletzt durch starke Reduzierung der Truppenstärke und die Aussetzung der Wehrpflicht, schlicht aus Sichtfeld verschwunden. Und daher ist es richtig, sie zurück in die Sichtbarkeit zu holen.
- Die Bundewehr ist eine Parlamentsarmee. Sie macht nichts anderes, als wir von ihnen verlangen. Sie setzten bestmöglich unseren parlamentarischen Willen um, und daher gebührt ihnen nicht nur ein Platz, ein sichtbarer Platz, in der Mitte unserer Gesellschaft sondern auch unsere Anerkennung, unsere Wertschätzung und unsere Unterstützung.
- Es bedarf eines Dankes gegenüber den in den letzten Jahren erbrachten Leistungen.
Dank für den Einsatz im Ausland, Dank für Ihre Unterstützungsleistung in der Pandemie, Dank für Ihre Hilfe bei der Flutkatastrophe. Dank für ihren schwierigen und leidensvollen Einsatz in Afghanistan.“
