„Da ist noch viel Nebel“ – Aussprache zum Kulturhaushalt

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Im Rahmen der Haushaltsberatungen nahm Andreas Bialas als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Stellung zum vorgelegten Entwurf des Kulturetats. Er betonte, dass es Anerkennung verdiene, dass die schwarz-gelbe Landesregierung 20 Millionen Euro mehr an Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stellt. Allerdings fehle es noch an einer Konkretisierung hinsichtlich der Kriterien der Mittelvergabe und welche Schwerpunkte man setzen wolle.

„Da ist noch viel Nebel. Der sollte sich bald einmal lichten“, so Bialas. Aufklärung erwarte er vor allem mit Blickrichtung auf die Digitalisierung der Kulturbetriebe, auf einen Kulturförderplan, auf Gendergerechtigkeit sowie Inklusion und Integration im Kulturbetrieb. Nicht zuletzt betonte Bialas, dass gute Kommunalpolitik das Fundament guter Kulturpolitik sei. Die rot-grüne Vorgängerregierung habe durch den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ den Kommunen wieder die Möglichkeit gegeben, für den Erhalt der kulturellen Institutionen sich stark zu machen. Die Kommunen gilt es daher weiter landesseitig nachhaltig zu unterstützen, nur dann kann auch die Basis für eine starke Kultur gesichert werden, so die Quintessenz von Bialas.