Bialas hält Jungfernrede

Heute hat der Wuppertaler SPD-Abgeordnete Andreas Bialas vor dem Plenum des Düsseldorfer Landtags seine Jungfernrede zum Tagesordnungspunkt „Gesetz zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung der Landschaftsverordnung“ gehalten. Als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion liegen ihm natürlich die Förderung und der Erhalt von Bibliotheken am Herzen. Doch der vorliegende Gesetzentwurf der CDU-Fraktion gestaltet sich nach Bialas‘ Meinung nicht ausreichend und vollständig, da unklar bleibt, in welchem Umfang die Kommunen einer Pflicht unterliegen bzw. wie sich eine finanzielle Ausgestaltung – besonders bei Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept – darstellt. Deshalb besteht die Überlegung, kein Bibliotheksgesetz als Einzelgesetz zu verabschieden, sondern eine spartenübergreifende Regelung zu entwickeln. Dies wird federführend im Kulturausschuss geschehen.

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