Andreas Bialas: „Kultur und Medien als Schlüssel zu Vielfalt und Teilhabe“ – Bundes-Sprecherkonferenz Kultur, Medien und Netzpolitik

Die SPD-Landtagsfraktion war in diesem Jahr Gastgeber der Sprecherkonferenz in den Bereichen Kultur, Medien und Netzpolitik. Die Konferenz der SPD-Abgeordneten aller Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion gehorchte einem eindeutigen Motto: „ Vielfalt und Teilhabe“. Die gesellschaftliche Entwicklung unter den aktuellen Vorzeichen von Migration und Flucht stand dabei im Mittelpunkt. Verantwortungsvolle, zeitbewusste Kultur- und Medienpolitik nimmt, so das Fazit aller Teilnehmer, eine Schlüsselfunktion im Hinblick auf Partizipation und soziale Integration ein.
Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Martin Dörmann, Sprecher der Bundestagsfraktion, erklären auf Grundlage der Beratungen zu den kulturpolitischen Herausforderungen:
„Zentrales Thema der Diskussion war die Frage, mit welchen Maßnahmen Bund und Länder auf die aktuelle Herausforderung beim Thema Flüchtlinge auch im Bereich der Kulturförderung reagieren können. Gerade Kunst und Kultur können wesentlich dazu beitragen, die hier ankommenden Menschen willkommen zu heißen und vor allem langfristig zu integrieren. Denn Willkommenskultur braucht Kultur. Das ist eine dringliche Aufgabe, der wir uns stellen wollen. Durch kulturelle Einrichtungen und Initiativen können Menschen aus der Bundesrepublik und anderen Ländern gemeinsam ins Gespräch kommen. Sie können sich kennenlernen, einander helfen, voneinander lernen und profitieren. Diese
Möglichkeit wollen wir unterstützen und fördern, beispielsweise durch den Abbau von Bürokratiehürden.“

Zudem beleuchteten die versammelten Kultur- und Medienpolitiker unter der Koordination des medienpolitischer Sprechers der SPD-Landtagsfraktion NRW, Alexander Vogt, und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken die medien- und netzpolitische Dimension der Flüchtlingsthematik. Der Zugang zu einem offenen und freien Netz ist gerade auch für geflüchtete Menschen essentiell. Dies sollte in Flüchtlingsunterkünften nach Meinung der Konferenz eine Selbstverständlichkeit sein.
Mit der anstehenden Änderung des Telemediengesetzes muss deswegen dringend Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter in diesen Einrichtungen hergestellt und der Gesetzentwurf entsprechend nachgebessert werden. Zentrale medienpolitische Forderungen der Sprecherkonferenz sind die Klarstellung der WLAN-Haftungsprivilegierung und die Abschaffung der Störerhaftung in diesem Segment. Ziel ist die Ermöglichung rechtssicherer offener WLANs im öffentlichen Raum.