Drei für ein besseres Wuppertal
Christina Rode im Gespräch
Ankündigung:

Wir laden Sie und Ihre Begleitung herzlich ein zur

Begegnung mit den Wartenden
und zum Gespräch mit der Künstlerin

am Freitag, 20. Mai 2016, 19 Uhr

Begrüßung: Andreas Bialas MdL
Im Gespräch: Christina Rode

Einladung herunterladen

NRW testet Bodycams für Polizeibeamte in Wuppertal
Wuppertal wird einer von fünf Standorten eines Modellversuchs zum Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte sein. Dazu erklärt der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Andreas Bialas, Mitglied des Innenausschusses: „Die Wuppertaler Polizei ist eine von insgesamt fünf Behörden in NRW, in denen im Rahmen eines breit angelegten Modellversuchs die Nutzung von sogenannten Bodycams getestet wird. Dafür
„Sie sehnen sich geradezu nach einem schlechten Land und reden es daher“ – Andreas Bialas spricht zweimal in der Aktuellen Stunde zur „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte“

Andreas Bialas spricht zweimal in der Aktuellen Stunde zur „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte“

weiterlesen →
BellBialasNeumann: „Land lässt Kommunen nicht allein: 1,95 Milliarden Euro für die Flüchtlingsaufnahme“
Dank des Votums der rot-grünen Mehrheitsfraktionen verabschiedete der NRW-Landtag heute eine abermalige Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG). Durch diese inzwischen neunte Novellierung erfahren die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen eine weitere erhebliche finanzielle Entlastung. Dazu erklären die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Bell, Bialas und Neumann: „Die
JVA Simonshöfchen wird modernisiert – Land stellt 150 Millionen zur Verfügung!

Land stellt 150 Millionen zur Verfügung!

Wie Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in Düsseldorf bekannt gaben, hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einer auswärtigen Sitzung des Rechtsausschusses in Luxemburg heute mitgeteilt, dass die Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen in Vohwinkel von 2019 bis 2021 grundlegend saniert wird. weiterlesen →
Besucher im Landtag
Weiter Zurück

Galerien

Themen

31. Mai 2016
  • Fraktionssitzung
    Ab 08:30 Uhr


7. Juni 2016
  • Fraktionssitzung
    Ab 08:30 Uhr


Archiv

Weitere Artikel

Wuppertal wird einer von fünf Standorten eines Modellversuchs zum Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte sein. Dazu erklärt der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Andreas Bialas, Mitglied des Innenausschusses:

„Die Wuppertaler Polizei ist eine von insgesamt fünf Behörden in NRW, in denen im Rahmen eines breit angelegten Modellversuchs die Nutzung von sogenannten Bodycams getestet wird. Dafür muss eine passende Regelung im NRW-Polizeigesetz getroffen werden. Das Pilotprojekt unterscheidet sich dabei erheblich von den Modellversuchen in Hessen und Rheinland-Pfalz. Zum einen ist von Beginn an eine intensive wissenschaftliche Evaluation vorgesehen. Zum anderen soll ganz bewusst der Einsatz in alltäglichen Situationen und nicht nur in Brennpunktbereichen und an Kriminalitätsschwerpunkten erprobt und ausgewertet werden.

weiterlesen →

Datum: 13. Mai 2016
Themen: Bodycams, Polizei, Wuppertal

„Sie sehnen sich geradezu nach einem schlechten Land und reden es daher“

Andreas Bialas spricht zweimal in der Aktuellen Stunde zur „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte“

Dank des Votums der rot-grünen Mehrheitsfraktionen verabschiedete der NRW-Landtag heute eine abermalige Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG). Durch diese inzwischen neunte Novellierung erfahren die Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen eine weitere erhebliche finanzielle Entlastung.
Dazu erklären die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Bell, Bialas und Neumann:
„Die Zuweisungen des Landes werden erst einmal auf die Rekordsumme von rund 1,95 Milliarden Euro angehoben. Basis der Berechnung ist die Prognose von 181.134 Flüchtlingen in NRW zum Stichtag 1. Januar 2016. Für die Unterbringung sogenannter Geduldeter sind Landesgelder in Höhe von 136,2 Mio. Euro vorgesehen. Damit erhalten die Kommunen erstmals auch finanzielle Unterstützung für die 13.620 geduldeten Personen in NRW, welche bisher nicht berücksichtigt wurden.
Insgesamt entspricht dies einer Steigerung der ausgeschütteten fiktiven Kopf-Pauschale von 7.578 auf 10.000 Euro.
Der Umfang der Landeszuweisung wird in einem zweiten Schritt wiederum der Ist-Zahl der zum 1.1.2016 in den Kommunen de facto gültigen Flüchtlingszahlen angepasst und entsprechend erhöht. Anders als zuvor wird diese Abweichung zur zusätzlichen Entlastung der Städte und Gemeinden nicht erst am 01. März des Folgejahres, sondern bereits am 01. Dezember des Jahres kassenwirksam werden.

weiterlesen →

JVA Simonshöfchen wird modernisiert

Land stellt 150 Millionen zur Verfügung!

Wuppertal Vohwinkel - Justizvollzugsanstalt 03

Wie Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in Düsseldorf bekannt gaben, hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einer auswärtigen Sitzung des Rechtsausschusses in Luxemburg heute mitgeteilt, dass die Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen in Vohwinkel von 2019 bis 2021 grundlegend saniert wird.

weiterlesen →

Datum: 04. Mai 2016
Themen: Justizvollzug, Wuppertal

Im Landtag fand im Ausschuss für Kommunalpolitik die Abstimmung über den Entwurf für das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz statt. Mit dem Gesetz soll die im Jahr 1999 abgeschaffte Sperrklausel bei Kommunalwahlen wieder eingeführt und in Art. 78 Abs. 1 der Landesverfassung verankert werden. Die zukünftige Höhe der Sperrklausel soll dabei 2,5 Prozent betragen. Der in diesem Gesetzgebungsverfahren mitberatende kommunalpolitische Ausschuss verabschiedete den verfassungsändernden Gesetzentwurf mit sehr großer Mehrheit mit den Stimmen von SPD, CDU, DIE GRÜNEN und bei Enthaltung der FDP. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

weiterlesen →

Datum: 03. Mai 2016
Themen: Kommunalpolitik, Kommunalwahl, Kommunen